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Die Neuerungen der Vereinsrichtlinien 2001 im Überblick
Nach 20 Jahren Neudokumentation der Verwaltungspraxis
Mitte November wurden die neuen Vereinsrichtlinien fertig gestellt, ihre Veröffentlichung erfolgt voraussichtlich Ende des Jahres 2001. Im Folgenden werden die wesentlichen Neuaussagen gegenüber der bisherigen Erlasslage sowie dem Begutachtungsentwurf überblicksartig dargestellt.
Zielvorgaben
• Neufassung der VereinsRL 1982 samt Nebenerlässen;
• einfache und auch für Vereinsfunktionäre verständliche Sprache;
• komplette Darstellung der Materie „Gemeinnützigkeitsrecht";
• allerdings nur hinsichtlich der Vereine, nicht auch hinsichtlich der gemeinnützigen GmbH's (Behandlung in Abschn. 19.8 KStR 2001);
• andererseits verschiedentliche Aussagen zu den Betrieben gewerblicher Art, insbesondere den Sozialdiensten, wenngleich diese nicht vollständig sind. So fehlen z. B. das Sponsoring von Rettungsautos (vgl. Rz. 4838 EStR 2000) oder die „Paketlösung" für Einrichtungen i. S. d. § 176 Abs. 1 Z 7 ASVG (freiwillige Feuerwehren usw., vgl. Werbeabgabeerlass vom );
• zunächst geplanter Umfang: ca. 70 Seiten; Ergebnis: über 200 Seiten (einschließlich Anhang).
Kapitel 1.1 Allgemeine Voraussetzungen
Verfahren (1.1.1.3)
• Über Anfragen des Vereins zum Vorliegen der Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen „hat" die Behörde - unverbindlich - Stellung zu ne...