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Geplante Strukturreformen bei den Finanzbehörden
Zusammenlegung der 80 Finanzämter auf 30 bis 40 „Vollfinanzämter"
(apa) – Ein langsames Auslaufen, aber kein schlagartiges Ende nach dem „Vorarlberger Modell" hat Finanzminister Karl-Heinz Grasser für die Pragmatisierung vorgesehen. Mit veranschlagten Kosten von rund 30 Mrd. Schilling käme die sofortige Abschaffung zu teuer, so Grasser in einer Pressekonferenz mit Staatssekretär Alfred Finz: „Dieses Modell wird es auf Bundesebene nicht geben." Im Finanzministerium herrsche stattdessen ein Pragmatisierungsstopp. Über Ausnahmen, etwa für Betriebsprüfer, werde noch nachgedacht.
Durch eine Strukturreform in der Finanzverwaltung will Grasser ab 2005 jährliche Einsparungen von rund 3,5 Mrd. Schilling ermöglichen. Kernpunkt: Die 80 Finanzämter werden auf 30 bis 40 „Vollfinanzämter" zusammengelegt, die ihrerseits mehrere Zweigstellen unterhalten sollen.
In Summe würden die Finanzbehörden damit mehr Außenstellen unterhalten als derzeit, meinte Finz. Er betonte die Notwendigkeit der Akzeptanz durch die Bevölkerung, die die Schließung von Postämtern und Gendarmerieposten als „Bedrohungsszenario" empfinde: „Für den Bürger draußen soll sich so wenig als möglich ändern", so Finz.
Ausweitung der Prüftätigkeit
Grasser sprach von einer „tief greifenden Reform", in de...