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SWK 33, 20. November 2000, Seite 780

Werterhellung und Wertbeeinflussung

Ein Begriffspaar sorgt für Verwirrung

Alois Pircher und Peter Pülzl

Mit erstinstanzlichem Bescheid vom April 1997 wurde der Steuerpflichtigen eine Getränke- und Speiseeissteuernachzahlung für die Jahre 1992 – 1996 in Höhe von 1,4 Mio. Schilling vorgeschrieben. Gegen diese Vorschreibung wurde Berufung erhoben, welche mit Berufungsvorentscheidung vom September 1997 als unbegründet abgewiesen wurde. Aufgrund des daraufhin eingebrachten Vorlageantrags erfolgte im Februar 1998 die Berufungsentscheidung durch die Abgabenbehörde II. Instanz, in welcher die Berufung der Steuerpflichtigen abermals als unbegründet abgewiesen wurde. Erst mit Vorstellungsbescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung vom Februar 1998 wurde der bekämpfte Bescheid wegen Ungenauigkeit der Schätzungsmethode behoben und die Angelegenheit an die Abgabenbehörde II. Instanz zurückverwiesen. In weiterer Folge fand eine neuerliche Getränke- und Speiseeissteuernachschau für den Zeitraum 1992 – 1996 statt, wobei in den daraufhin ergangenen Bescheiden vom Jänner 1999 die Getränke- und Speiseeissteuernachforderung in deutlich verminderter Höhe festgesetzt wurde.

Würdigung Die sich aufgrund der Getränke- und Speiseeissteuerprüfung der Jahre 1992 – 1996 ergebende, bescheidmäßige Nachforderung ...

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