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SWK 6, 15. Februar 2000, Seite 18

Personengesellschaften und DBA-Recht

(SWK) ­ Die OECD hat vor kurzem einen Report zu Fragen der abkommensrechtlichen Behandlung von Personengesellschaften vorgelegt. Einige der in diesem Report enthaltenen Fallbeispiele beschäftigen sich mit den Auslegungsfragen, die dann entstehen, wenn eine Personengesellschaft in einem Staat als Steuerrechtssubjekt und im anderen Staat transparent behandelt wird. Der OECD-Report geht im Allgemeinen davon aus, dass die Anwendung des jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommens in diesen Fällen davon abhängt, ob im Staat des Empfängers der Einkünfte die Personengesellschaft als Steuerrechtssubjekt betrachtet wird und ihr die Einkünfte zugerechnet werden oder aber die Personengesellschaft transparent ist und den Gesellschaftern unmittelbar die Einkünfte zugerechnet werden. In einem in der Februar-Ausgabe der im Verlag Linde erscheinenden Fachzeitschrift „Steuer und Wirtschaft International" (SWI) veröffentlichten Beitrag übt Univ.-Prof. Dr. Michael Lang Kritik an dieser Prämisse der OECD. Er begründet, dass die steuerrechtliche Qualifikation im Quellenstaat relevant ist. Diese Auffassung ist auch nicht nur administrativ leichter zu handhaben, sondern entspricht auch der Rechtsprechung des ...

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