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Aktuelle Entwicklungen beim Leasing
Überblicksmäßige Darstellung gegliedert nach verschiedenen Steuerrechtsgebieten
Leasing hat – insbesondere in seiner Ausprägung als Finanzierungsleasing – eine unbestrittene Bedeutung im österreichischen Wirtschaftsrecht. Auch auf dem Gebiete des Steuerrechts gibt es zwischenzeitig eine Vielzahl von Judikaten, Entscheidungen der Finanzlandesdirektionen, Erlässen sowie Literaturmeinungen. Eine letzte überblicksmäßige Darstellung der Rechtsentwicklung lieferte ich 1997.In diesem Beitrag soll auf die zwischenzeitige Entwicklung – gegliedert nach den verschiedenen Steuerrechtsgebieten – eingegangen werden.
1. Einkommensteuer
1.1. Sale & lease back (SALB)
1.1.1. ÖStZ 1997, 61
In dieser Entscheidung wurde ein Sachverhalt angefragt, wonach Miteigentümer einer Liegenschaft im Jahr 1987 an eine Leasinggesellschaft verkauft und von dieser zurückgemietet haben. Im Jahr 1993 wurde die Liegenschaft zurückgekauft und sollte danach veräußert werden. Fraglich war, wann die Spekulationsfrist zu laufen begonnen hat.
Wird das SALB als solches anerkannt, so veräußert der bisherige Eigentümer das Leasingobjekt an die Leasinggesellschaft, die dadurch zum neuen Eigentümer wird. Somit kommt es aber beim Rückkauf, der durch Ausübung einer entsprechenden Kaufoption geschehen kann, zu ei...