Europas Finanzverfassung im Umbruch

Über die Suche nach neuen geld- und fiskalpolitischen Spielregeln.

Seit der Finanzkrise 2008 und der von ihr ausgelösten Staatsschuldenkrise operiert Europas Geld-und Fiskalpolitik im Krisenmodus. In Folge der COVID-19-Krise wurde der Einsatz „unkonventioneller“ Instrumente weiter verstärkt und ist mittlerweile zur Routine geworden. Geldpolitisch geht es dabei vor allem um großvolumige Anleihekäufe bei zugleich extrem niedrigen Zinsen, budgetpolitisch hingegen um gewichtige nationale sowie zuletzt auch gesamteuropäische Hilfspakete.

Gemessen am Hauptziel, die Volkswirtschaften der Eurozone vor den Folgen unerwarteter systemischer Schocks zu bewahren, erweist sich diese im übertragenen Sinn „intensivmedizinische“ Behandlung – trotz unerwünschter Nebenwirkungen – bisher als durchaus erfolgreich. Sie wird allerdings in einer erhofften „neuen Normalität“ nach dem Auslaufen der Pandemie nicht unverändert fortsetzbar sein. Denn Europas Finanzarchitektur hat sich in den drei aufeinanderfolgenden Krisen durch aus der Not geborene neue Institutionen und Instrumente so stark verändert, dass herkömmliche Erklärungen für den Einsatz spezifischer Therapien längst nicht mehr ausreichen.

So werden Anleihekäufe der EZB mit dem Anstreben eines Mindest-Inflationsziel...