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Der Beschäftigungsbonus
Eine echte Lohnnebenkostensenkung sieht anders aus!
Am wurde der Beschäftigungsbonus vom Nationalrat beschlossen. Er ist zweifelsohne ein wichtiges Signal im konjunkturellen Aufschwung, ersetzt aber eine generelle und vor allem dauerhafte Lohnnebenkostensenkung für alle Mitarbeiter nicht. Der Run der Unternehmen auf die Förderung ist aber erwartungsgemäß trotzdem groß. Abzuwarten ist allerdings noch das Okay der Europäischen Kommission.
1. Entstehungsgeschichte und Gesetzwerdung
Die Grundlage des Beschäftigungsbonus liegt im Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung für 2017/2018. Dem Vortrag an den Ministerrat ist Folgendes zu entnehmen:
„Im Zuge der Aktualisierung des Arbeitsprogramms der Bundesregierung wurde unter anderem eine Maßnahme beschlossen, deren Umsetzung der österreichischen Wirtschaft entscheidende Wachstums- und Beschäftigungsimpulse geben wird. Die Umsetzung der Maßnahme ‚Beschäftigungsbonus‘ ist eine Investition in die Zukunft Österreichs. … Um dem [Anmerkung: den im internationalen Vergleich relativ hohen Lohnnebenkosten in Österreich ]entgegenzuwirken und positive Auswirkungen auf den heimischen Arbeitsmarkt als auch die Standortqualität zu erzielen, hat sich die Bundesregierung zu einer stufenweisen Se...