EU-Abgabenänderungsgesetz 1996

(SWK) - Noch im Dezember wurde vom Nationalrat das EU-Abgabenänderungsgesetz 1996 verabschiedet. Die Regelungen sollen dazu beitragen, den Anforderungen aus der jüngsten EuGH-Judikatur gerecht zu werden. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen beschränkt Steuerpflichtige die Möglichkeit haben, zur unbeschränkten Steuerpflicht zu optieren. Univ.-Ass. Mag. Gerald Toifl stellt die Regelungen in einem Beitrag, der in der Dezember-Ausgabe der im Verlag Linde erscheinenden Fachzeitschrift „Steuer und Wirtschaft International" (SWI) veröffentlicht ist, näher dar. Er beschreibt dabei insbesondere die Zielsetzungen des EU-Abgabenänderungsgesetzes sowie den persönlichen und den sachlichen Geltungsbereich. Von besonderer Bedeutung sind auch die Einkunftsgrenzen. Dabei geht Toifl bereits auf erste Zweifelsfragen näher ein. Ebenso beschreibt er verfahrensrechtliche Probleme und die Auswirkungen auf die DBA-rechtliche Ansässigkeit.