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MIFID II – Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente

MiFID II-Umsetzung – WAG 2018/BörseG 2018/FMABG

Anfang Juni 2017 erfolgte im Ministerrat die Beschlussfassung zur Regierungsvorlage der MiFID II-Umsetzung. Erfreulicherweise ist es im Rahmen des Begutachtungsprozesses gelungen, einige für die Kreditwirtschaft wesentliche Änderungen zu erreichen, insbesondere ist auch eine noch rechtzeitige Veröffentlichung im BGBl realistisch.

Die eng an den europäischen Vorgaben orientierte Umsetzung und das Bestreben, kein Goldplating zu betreiben, werden vor allem auch unter Standortaspekten besonders anerkannt und begrüßt. Dies war aufgrund der hohen Regelungsdichte und -tiefe im Sinne des Erhalts einer funktionierenden Wertpapierbranche auch notwendig und wurde vom Gesetzgeber entsprechend berücksichtigt.

WAG 2018

Folgende von der Kreditwirtschaft als prioritär erachtete Anliegen wurden erfolgreich in den Überarbeitungsprozess eingebracht:

• Qualitätsverbesserung

  Die nunmehrige Entscheidung des österreichischen Gesetzgebers, Vor-Ort-Verfügbarkeit von qualifizierter Beratung als Qualitätsverbesserung anzuerkennen, folgt unserer dringenden Forderung. Dadurch wird in § 52 Abs 1 Z 1 lit d WAG 2018 ei...