Steuerliche Anerkennung einer Pensionszusage der Kapitalgesellschaft an die Gesellschafter-Geschäftsführer

(BMF) - Im Hinblick auf das Trennungsprinzip von Körperschaft und Anteilsinhaber einerseits und die der Angehörigenjudikatur angelehnte Fremdvergleichsbeurteilung andererseits sind Arbeitsverhältnisse mit allen damit verbundenen Entgeltvereinbarungen dem Grunde nach anzuerkennen. Die steuerliche Anerkennung solcher Vereinbarungen im allgemeinen und der Pensionszusagen im besonderen kann in zwei Richtungen hin Fragen auslösen, und zwar

- einerseits hinsichtlich der Üblichkeit dem Grunde nach

- andererseits hinsichtlich der Angemessenheit der Höhe nach.

Die Grundfrage der Steuerwirksamkeit des Arbeitsverhältnisses hängt wieder einerseits davon ab, daß der vereinbarte Vertrag seitens des Arbeit- oder Werkvertragsnehmers auch tatsächlich erfüllt wird, andererseits davon, daß alle Vereinbarungen über Entgeltteile dem Fremdvergleich standhalten. Hinsichtlich der Gewöhnlichkeit oder Ungewöhnlichkeit einer Pensionszusage der Kapitalgesellschaft an ihren Gesellschafter-Geschäftsführer liegt eine Reihe von VwGH-Entscheidungen vor (vgl. Bauer/Quantschnigg, Die Körperschaftsteuer KStG 1988, Tz. 62 zu § 8, Stichwort Pensionsverpflichtungen, Pensionsrückstellungen), die erkennen lassen, daß ungewöhnliche Ve...