Anrechnung ausländischer Quellensteuern

(SWK) – Zahlreiche österreichische Doppelbesteuerungsabkommen sehen für ausländische Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren die Anrechnung in Österreich vor. Damit ist gleichzeitig auch eine Quellensteuerbeschränkung im anderen Vertragsstaat verbunden. Die über das abkommensrechtlich vorgesehene Ausmaß hinaus erhobene Quellensteuer wird im Regelfall rückerstattet. In vielen Fällen erweist sich das Rückerstattungsverfahren allerdings nicht als praktikabel. Manchmal wird der Rückerstattungsantrag vom Steuerpflichtigen nicht rechtzeitig gestellt. Der deutsche Bundesfinanzhof hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Anrechnung ausländischer Quellensteuern über das abkommensrechtlich zulässige Ausmaß im Ansässigkeitsstaat möglich ist, wenn der Steuerpflichtige die Frist für den Rückerstattungsantrag versäumt hat. Univ.-Ass. MMag. Josef Schuch hat das Urteil des deutschen BFH in einem Beitrag analysiert, der in der März-Ausgabe der im Verlag Linde erscheinenden Fachzeitschrift "Steuer & Wirtschaft International" (SWI) veröffentlicht ist. In diesem Beitrag schildert Schuch auch die Konsequenzen für die Rechtslage in Österreich.