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Das Konsolidierungsprogramm des Bundes 1996-1999
Der Vorschlag der Budgetarbeitsgruppe im Wortlaut
"Am wurde von den Bundesministern Viktor Klima und Johannes Ditz in der Eröffnungsbilanz ein Konsolidierungsbedarf von insgesamt 100 Mrd. S für die Jahre 1996 und 1997 festgestellt. Daraufhin setzte die Koalitionsverhandlungsrunde unter Leitung von Bundeskanzler Franz Vranitzky und Vizekanzler Wolfgang Schüssel eine vierköpfige Budgetarbeitsgruppe ein. Dieser Gruppe gehören Finanzminister Viktor Klima, Wirtschaftsminister Johannes Ditz, Landeshauptmann Karl Stix und Landesstatthalter Herbert Sausgruber an.
Diese Arbeitsgruppe setzte sich das Ziel, unter Berücksichtigung der sozialen Ausgewogenheit, von Beschäftigungseffekten und der Erhaltung der Qualität des Wirtschaftsstandortes Österreich Vorschläge für ein Budgetkonsolidierungsprogramm zu erarbeiten.
Dabei ließ sich die Arbeitsgruppe vom Grundsatz leiten, daß in diesem Programm insbesondere strukturelle und nachhaltige Reformen wirksam werden sollen.
Auf Basis der Gespräche mit den Fachministern hat die Budgetarbeitsgruppe zunächst ausgabenseitige Einsparungsmaßnahmen ausgearbeitet, die den genannten Kriterien der Beschäftigungssicherheit, der sozialen Ausgewogenheit ...