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SWK 23, 15. August 1996, Seite 239

Aus für Duty-free-Shops in der EU?

Mangelhafte Kontrolle beim Einkauf zoll- und steuerfreier Waren

(apa) - Die EU-Kommission hat sich gegen eine Anhebung der Zollfrei-Höchstgrenze von derzeit 90 ECU (1200 S) für Verkäufe in innergemeinschaftlichen Duty-free-Läden in den verbleibenden drei Jahren bis zum Auslaufen des Systems 1999 ausgesprochen. Zugleich beanstandet die Behörde in einer in Brüssel veröffentlichten weitgehend negativen Bilanz die mangelnde Kontrolle der zollfreien Verkäufe durch die EU-Mitgliedstaaten.

Eine Anhebung der Beträge für den Einkauf von zoll- und steuerfreien Waren sei „nicht gerechtfertigt", schreibt die EU-Kommission. Den Betreibern von Zollfrei-Läden empfiehlt Brüssel, sich rechtzeitig auf die Abschaffung der zollfreien Verkäufe innerhalb der EU einzurichten. Den Läden ist von der EU 1993 eine sechsjährige Übergangszeit zugestanden worden. Der Brüsseler Behörde sind Zollfrei-Läden ein Dorn im Auge, weil sie aus ihrer Sicht nichts mehr in dem 1993 geschaffenen „grenzenlosen" EU-Binnenmarkt der fünfzehn Mitgliedstaaten zu suchen haben. Wirksame Kontrollen könnten nur an Grenzen durchgeführt werden, unterstrich EU-Binnenmarktkommissar Mario Monti. Der Warenverkehr ist aber im EU-Binnenmarkt k...

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