Information zur Getränkebesteuerung in Oberösterreich

(SWK) – Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder, Wien, erstellt Informationsschriften betreffend die Getränkebesteuerung. Der bundeseinheitliche Teil sowie die Informationsschriften betreffend Wien, Salzburg, Tirol und Vorarlberg sind bereits fertiggestellt, an der Landes-Informationsschrift für Oberösterreich wird gerade gearbeitet. Mit deren Erstellung ist das korrespondierende Mitglied des Fachsenates für Steuerrecht, Prof. Johann Hollik, befaßt und als Referent für die Getränkebesteuerung zuständig.

Oberösterreich hat als einziges Bundesland anläßlich der Umstellung der Getränkebesteuerung von einer Verbrauchs- auf eine Verkehrssteuer das Landes-Getränkesteuergesetz nicht neu gefaßt und verlautbart. Es wurde vielmehr das alte Gesetz aus 1949, LGBl. 15/1950, nunmehr schon das zehnte Mal novelliert. Eine offizielle Fassung des derzeit gültigen Textes gibt es nicht. Die vorhandene inoffizielle Fassung weist aber Mängel auf, sodaß es erforderlich wurde, für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingangs erwähnten Informationsschrift eine neue, vollständige Übersicht des Landes-Getränkesteuergesetzes zusammenzustellen. Dieser Text liegt bei der Landesstelle Oberösterreich der Kammer d...