EINKOMMENSTEUER

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Planungssicherheit im Steuerrecht (§ 1 EStG)

Carsten Thomas Jebens behandelt das Thema der Planungssicherheit im Steuerrecht. Der Autor kommt zum Ergebnis, daß die Experten in den einzelnen Ministerien die Aufgabe haben, die Schwachpunkte in der gesetzgeberischen Zielsetzung und deren Lösungsmöglichkeiten aufzeigen zu müssen. Aufgabe der politischen Kontrolle wäre es, die punktuelle, möglicherweise im engen Gebiet eines Ministeriums verstrickte Lösung in die Ganzheit der Rechtsordnung einzuordnen. Diese Rollenverteilung hat sich nachteilig verschoben. Die politischen Leitgremien sehen sich in Deutschland immer häufiger außerstande, den politischen Willen auf eine ganzheitliche, über die Interessen des Finanzministeriums hinausgehende Zielsetzung zu verpflichten. Die Folge davon, wie der Autor wörtlich ausführt: "Dies bedeutet, daß die Gesetze zunehmend aus der Expertenmacht der in ihrem Sachgebiet verstrickten Sachbearbeiter gefertigt werden." Darauf aufbauend schildert der Autor einige Fälle, in denen durch ständige gesetzliche Änderungen das Vertrauen auf die Kontinuität völlig gebrochen worden ist. (BB 1995, 1057 f.)

Geringste gewerbliche Tätigkeit (§ 2 Abs. 4, § 23 Z 2 EStG)

Die ...10.11.1994