Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
FX-Kredit: ausreichende Bestimmheit des FX-Betrags
https://doi.org/10.47782/oeba202210077601
§§ 869, 879, 883, 907b ABGB; § 6 KSchG; § 2 VKrG.
Für die Beurteilung, ob eine Verletzung des Bestimmtheitsgebots vorliegt und deshalb kein Kreditvertrag zustande kam, ist darauf abzustellen, ob die Höhe der in Euro ausgedrückten Kreditsumme im Hinblick darauf, dass ein Kredit in CHF gewährt werden soll, ausreichend bestimmt ist. Ob das (anfänglich) der Fall war, kann dahinstehen, wenn dem Kreditnehmer die Konditionen, die Kreditsumme in CHF und der Kurs, zu dem der Geldwechsel (von CHF in Euro) erfolgte, schon im ersten Kontoauszug offengelegt wurden und der Kreditnehmer dies nicht beanstandete.
Aus der Begründung:
Die Kl schloss im November 2004 mit der Bekl einen (endfälligen) FX-Kredit ab, dessen Nichtigkeit sie mit ihrem (Feststellungs-)Hauptbegehren anstrebt; weiters begehrt sie den Ersatz der iZm dem Abschluss dieses Vertrags angefallenen Spesen und Gebühren. Mit ihrem Eventualbegehren strebt sie die Unwirksamkeit einzelner Vertragsklauseln an und will als Folge davon die Abrechnung des Kreditvertrags in anstelle in CHF festgestellt wissen. Im Revisionsverfahren leitet sie die Undurchführbarkeit (Nichtigkeit) des Vertrags primär aus der I...