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SWK 30, 20. Oktober 1995, Seite R 111

VfGH: Zusammensetzung von Eis

Zusammensetzung einer Eisspezialität- Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung - (§ 14 Abs. 2 FAG 1989 i. d. F. BGBl. Nr. 693/1991)

Auf die Frage des Wert- und des Mengenverhältnisses der einzelnen Bestandteile der Ware kommt es nicht an. (Aufhebung)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. DIETRICH ROESSLER (VfGH-ERKENNTNISSE) UND PROF. DR. FRANZ WEILER (VwGH-ERKENNTNISSE)
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