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Auslegung der österreichischen DBA (BMF-Erlaß)
Berücksichtigung des Kommentars zum OECD-Musterabkommen in der jeweils geltenden Fassung
(BMF) - Aus Anlaß der nunmehr laufend erfolgenden Revisionen des Kommentars zum OECD-Musterabkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wird im Interesse der einheitlichen Anwendung dieses Kommentars auf bestehende, somit vor der jeweiligen Revision abgeschlossene, sowie künftig abzuschließende Doppelbesteuerungsabkommen folgendes eröffnet: Der Rat der OECD hat die Mitgliedstaaten der OECD ersucht, bei der Anwendung der zwischen ihnen abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen die im Kommentar dazu gegebene Auslegung zugrunde zu legen. Dieser Empfehlung wäre daher Folge zu leisten.
Hinsichtlich des Verhältnisses des Kommentars in seiner jeweils geltenden Fassung zu früheren Fassungen des Musterabkommens folgt das BMF den in Z 33 ff. der Einleitung zum OECD-Kommentar dargelegten Überlegungen. Sonach ist der revidierte Kommentar in seiner jeweils geltenden Fassung uach auf vor der jeweiligen Kommentarrevision abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen unter Beachtung des Gesamtzusammenhangs der Abkommensbestimmungen insoweit anzuwenden, als die dem Kommentar zugrundeliege...