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ASoK 9, September 2015, Seite 359

Entsendebegriff des AVRAG

ua; Art 1 des Arbeits- und Sozialrechts-Änderungsgesetzes 2014 (ASRÄG 2014), BGBl I 2014/94; LSDB-Richtlinien 2015; Rath, Die LSDB-Richtlinien 2015 zu den lohnschutzrechtlichen Bestimmungen des AVRAG, ; Kroner, Aktuelle VwGH-Judikatur zur Entsendung im Sinne des AVRAG, ASoK 2015, 209; Karl, Grenzüberschreitende Entsendungen, ZAS 2015, 196.

Die Novelle des AVRAG im Rahmen des ASRÄG 2014 hat unter anderem wesentliche Änderungen im Hinblick auf den Entsendebegriff gebracht. Dieser Entsendebegriff ist Anknüpfungspunkt für jene – primär das ausländische Unternehmen treffenden – Verpflichtungen, die ein Unterlaufen der österreichischen Arbeitsbedingungen vermeiden helfen sollen.

Grundlage für die diesbezüglichen Regelungen ist die Entsende-Richtlinie 96/71/EG. Sie soll sicherstellen, dass bei der länderübergreifenden Erbringung von Dienstleistungen angesichts der unterschiedlichen arbeitsrechtlichen Standards in den einzelnen Mitgliedstaaten einerseits ein fairer Wettbewerb und andererseits der Schutz des Arbeitsmarktes bzw der Arbeitnehmer vor Lohn- und Sozialdumping gewahrt bleiben. Diese Richtlinie knüpft daher am Bestehen eines grenzüberschreitenden Die...

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