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SWK 11, 10. April 1994, Seite 042

Parkometergesetz Slbg.

•Ein Strafbescheid wegen Verletzung des

Parkometergesetzesfür die Stadt Salzburg galt als aufgehoben, wenn über eine Berufung nicht innerhalb eines Jahres entschieden wurde — (§ 51 Abs. 5 VStG vor der Novelle BGBl. 358/1990), (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. DIETRICH ROESSLER (VfGH-ERKENNTNISSE) UND PROF. DR. FRANZ WEILER (VwGH-ERKENNTNISSE)
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