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SWK 17, 10. Juni 1994, Seite R 75

Umsatzabhängige Leibrente

•Eine

umsatzabhängige Leibrenteist versicherungsmathematisch zu berechnen, zu bilanzieren und jährlich anzupassen — (§ 6 EStG 1972)

L. legte am seine Konzession zum Betrieb des Rauchfangkehrergewerbes zugunsten des Gatten der Beschwerdeführerin zurück. Als Gegenleistung verpflichtete sich letzterer, an L. eine Leibrente in Höhe von 13% des Umsatzes des Rauchfangkehrergewerbes und nach Ableben des L. auf Lebensdauer an dessen Witwe eine Leibrente von 6% des Umsatzes zu zahlen. Der Gatte der Beschwerdeführerin verstarb im Jahr 1977. Die Beschwerdeführerin übernahm den Betrieb (Buchwertfortführung gemäß § 6 Z 9 EStG 1972) und behielt die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1972 bei. Im Zuge einer den Zeitraum 1977 bis 1981 betreffenden Betriebsprüfung stellte der Prüfer fest, bisher sei weder die Konzession aktiviert noch die Rentenverbindlichkeit passiviert worden, vielmehr sei die jeweilige Rentenzahlung stets in vollem Umfang als Betriebsausgabe geltend gemacht worden. Nach Auffassung des Prüfers sei die Konzession mit Anschaffungskosten in Höhe des auf den März 1975 versicherungsmathematisch kapitalisierten Rentenbarwertes zu aktivieren. Die Rentenschuld sei zum jeweiligen Bilanzstichtag zu kapitalisieren. Die ...

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