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Bilanzfälschung – Wesentlichkeit und Schadenseignung nach § 163a StGB (Teil II)
Im ZWF-Septemberheft wurde die Beurteilung der Wesentlichkeit bei der Bilanzfälschung nach § 163a StGB umfassend behandelt. Darauf aufbauend geht der gegenständliche Teil II näher auf die erhebliche Schadenseignung ein. Dabei werden mögliche Methoden diskutiert, die es erlauben, einen festgestellten Sachverhalt dahingehend zu beurteilen, ob er geeignet ist, einen erheblichen Schaden für einen Verband, dessen Gesellschafter, Mitglieder oder Gläubiger oder für Anleger herbeizuführen. Auch dieser Beitrag fokussiert sich dabei auf Ratings als ein mögliches Beurteilungskriterium für die Schadenseignung. Während die Ausführungen in Teil I zeigen, wie sich die Bilanzfälschung auf Ratings auswirken kann, wird hier dargestellt, welche Schäden diese Änderung von Ratings und damit die Bilanzfälschung hervorrufen kann. Weiters wird ersichtlich, dass die bisherige OGH-Rsp zu § 255 AktG aF betreffend einen Wertberichtigungsbedarf in dreistelliger Millionenhöhe (in €) und Fehler in zweistelliger Millionenhöhe (in €) im sensiblen Bereich der Eigenmittel auf die erhebliche Schadenseignung der aktuellen Rechtslage nicht übertragbar ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die hier vorgestellten Methoden stark vom Einzelfal...