Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Untreue, Korruption, Befugnismissbrauch, Vermögensschaden
Birklbauer, (Keine) strafbare Untreue (§ 153 StGB) durch korruptives Handeln – Überlegungen zu OGH 17 Os 8/18g; JSt 2019, 402
Der OGH hat sich in seiner Entscheidung vom , 17 Os 8/18g, ua mit der Frage beschäftigt, inwieweit aktive Korruption durch einen Machthaber einen Befugnismissbrauch iSd Untreuetatbestands (§ 153 StGB) bedeutet, und dies letztlich verneint. Dabei hat er sich eingehend mit den vorhandenen Literaturmeinungen auseinandergesetzt. Der Autor vertritt die Ansicht, der OGH habe mit seiner Entscheidung entsprechend dem Ultima-Ratio-Gedanken des Strafrechts die Anwendung strafbarer Untreue auf jenen Bereich zurückgedrängt, der diesem Delikt seit dem StrÄG 2015 zukommt.
Hinweis: Siehe dazu auch Schönborn, Aktive Korruption als Untreue? .