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ZWF 2, März 2020, Seite 79

Strafprozessrecht, Hausdurchsuchung, Amtsgeheimnis, Vernehmungsverbote

ZWF Redaktion

§ 155 StPO

Ifsits, Zwischen Amtsgeheimnis und Amtshilfe: Handlungsverpflichtungen von Verwaltungsorganen im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungsverfahren, JBl 2020, 28

Werden staatlich Bedienstete zu Zeugen- oder Beschuldigtenvernehmungen geladen, amtsgeheime Unterlagen im Rahmen von Ermittlungen angefordert oder sogar sichergestellt, so weckt dies nicht nur mediales Interesse, sondern wirft insb für betroffene Verwaltungsorgane mitunter rechtliche Fragestellungen hinsichtlich ihrer Handlungsverpflichtungen auf. Der Beitrag widmet sich der strafprozessualen Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen der Wahrung des Amtsgeheimnisses, der Leistung von Amtshilfe und dem Durchgriff mittels staatlichen Zwangs im öffentlichen Bereich.

Rubrik betreut von: Mario SchmiederNorbert Wess
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