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Scheingeschäft im Abgabenrecht
Joklik-Fürst, Das Scheingeschäft im Abgabenrecht, SWK 19/2022, 825
Scheingeschäfte und Scheinhandlungen bezwecken oftmals die Täuschung von Behörden, insb der Abgabenbehörden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Begriff des Scheingeschäfts, seiner Abgrenzung zu anderen Normen und den Folgen einer derartigen Feststellung in abgabenrechtlicher Hinsicht.
Die Beweislast für den Scheincharakter trägt derjenige, der sich auf diesen beruft. Im Abgabenverfahren wird demzufolge das Vorliegen eines Scheingeschäfts oder einer sonstigen Scheinhandlung meist von der Abgabenbehörde nachzuweisen sein.
Die Abgrenzung zwischen Gestaltungsmissbrauch iSd § 22 BAO und Scheingeschäft ist insb auch in finanzstrafrechtlicher Hinsicht von Bedeutung.