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ZWF 3, Mai 2017, Seite 115

Beschuldigter; Anwesenheitspflicht; Kostenersatz; Mitwirkungspflicht

ZWF Redaktion

§§ 19, 12, 61, 108a, 292, 393a StPO; Art 5, 6, 8 EMRK; § 1295 ABGB

Rohregger, Kollateralschäden im Strafverfahren – Was darf der Staat dem Beschuldigten zumuten? JBl 2017, 219

Im Beitrag werden die Auswirkungen eines Strafverfahrens auf den Beschuldigten untersucht und die Fragen aufgeworfen, woraus Belastungen resultieren, wie eine schonendere Lösung gelingen und wo eine solche verfassungsrechtlich geboten sein könnte. So entsteht vor allem durch die Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung und durch die Verteidigungspflicht in bestimmten Verfahren ein Aufwand für den Beschuldigten, der ihm nicht oder nur teilweise durch einen Kostenbeitrag ersetzt wird. Zudem werden die Duldung von Ermittlungsmaßnahmen und die soziale Sanktionierung diskutiert.

Rubrik betreut von: Mario Schmieder / Norbert Wess
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