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Inflation und Güterknappheit – Hochsaison für den Sachwucher?
Dieser Beitrag analysiert die Bedeutung von Inflation und Güterknappheit im Recht ganz allgemein sowie im Strafrecht im Besonderen. Dabei wird insbesondere untersucht, ob das Delikt des Sachwuchers (§ 155 StGB) in wirtschaftlichen Krisenzeiten eine hervorgehobene Bedeutung erfährt.
1. Grundlegendes
Bereits seit Beginn der Corona-Krise wurde Österreich von zeitweisen Lieferschwierigkeiten in Bezug auf verschiedene Produkte betroffen, die sich zunächst in längeren Wartezeiten etwa bei der Bestellung von Möbeln oder in der Schwierigkeit manifestierte, Fahrräder zu kaufen. Mit dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine hat sich diese Problematik drastisch verschärft. Wartezeiten an Tankstellen, ernsthafte Überlegungen zu Rationierungen von Erdgas und Engpässe bei bestimmten Lebensmitteln wie Sonnenblumenkernöl treffen mittlerweile fast alle Lebensbereiche. Unweigerliche Konsequenz der Knappheit insbesondere im Bereich der fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas ist ein rasanter Anstieg der – freilich schon seit 2021 im Steigen befindlichen – Inflationsrate, die die Teuerung auch auf andere, nicht von Lieferschwierigkeiten betroffene Güter wie etwa elektrischen Strom überträgt. In dieser Situation best...