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Angemessene Verfahrensdauer und Rechtsmittelrecht
J. Schumann, Angemessene Verfahrensdauer und Rechtsmittelrecht, ÖJZ 2016/51, 355
Der Autor befasst sich mit der Frage, ob die angemessene Verfahrensdauer Vorrang vor anderen Verfahrensrechten eines Beschuldigten genießt. Ausgangspunkt der Betrachtung ist die Entscheidung des , in der eine mehrfache Rechtsmittelfristverlängerung nach § 285 StPO auch wegen dem Erfordernis einer angemessenen Verfahrensdauer als unzulässig beurteilt wurde. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass der EGMR in seiner Auslegung des Art 6 EMRK der angemessenen Verfahrensdauer keineswegs Vorrang vor den anderen Verfahrensrechten des Beschuldigten einräumt, die angemessene Verfahrensdauer vielmehr eine an die Behörden gerichtete Vorgabe für die Abwicklung jeder einzelnen Prozesshandlung ist und eine Prozesshandlung des Beschuldigten nicht auf die angemessene Verfahrensdauer hin überprüft werden kann.