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Anforderungen an eine wirksame Ressortverteilung
Fleischer, Ressortverteilung zwischen GmbH-Geschäftsführern: Das Weltruf-Urteil des BGH, DB 2019, 472
Das sogenannte Weltruf-Urteil des BGH vom , II ZR 11/17, benennt in komprimierter Form die Anforderungen an eine wirksame Ressortverteilung, die vom Autor wie folgt zusammengefasst wird:
klare und eindeutige Abgrenzung der Geschäftsführungsaufgaben,
die von allen Geschäftsführern mitgetragen wird,
sämtliche Geschäftsführungsaufgaben erfasst,
diese jeweils fachlich und persönlich geeigneten Personen zuweist und
die Zuständigkeit des Gesamtorgans für nicht delegierbare Aufgaben wahrt.
Eine Ressortverteilung muss aber nicht zwingend schriftlich erfolgen. Der BGH hält es auch nicht für ausgeschlossen, dass eine auf faktischer Arbeitsteilung oder stillschweigender Übereinkunft beruhende Ressortverteilung durch ihre tatsächliche Handhabung zu einer hinreichend klaren und eindeutigen Aufgabenzuweisung erstarkt. Gerade bei fehlender Dokumentation legt der BGH aber die Messlatte für die Eindeutigkeit der Aufteilung sehr hoch an, sodass die Flexibilität durch die Formfreiheit wieder relativiert wird. Eine wirksame Ressortverteilung führt wegen des Grundsatzes der Gesamtverantwortung zu keiner gänzlichen Entpfl...