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Betrug; Konkurrenz; betrügerisches Anmelden zur Sozialversicherung
Bugelnig, Betrügerisches Anmelden und / oder Betrug? JSt 2018, 25
Der Beitrag bespricht zwei aktuelle Entscheidungen des OGH (, 12 Os 103/16p; , 13 Os 115/16k). Dabei arbeitet der Autor die Rechtsansicht des OGH zum Verhältnis zwischen Betrug (§ 146 StGB) und betrügerischem Anmelden zur Sozialversicherung (§ 153d StGB) heraus. Dieser verneint das Vorliegen einer Exklusivität, Spezialität, Subsidiarität oder Scheinkonkurrenz zwischen den beiden Tatbeständen. Vielmehr bestehe eine echte Konkurrenz. Weiters werden die drei Erscheinungsformen des betrügerischen Anmeldens analysiert: die Anmeldung trotz fehlenden Zahlungswillens, die Scheinanmeldung und die Anmeldung unter Vortäuschung eines falschen Dienstgebers.