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ZWF 2, März 2018, Seite 91

Vermögensabschöpfung; Verfassungskonformität

ZWF Redaktion

§§ 19a, 20 ff, 26 StGB

Schmidthuber, Die Vereinbarkeit der vermögensrechtlichen Sanktionen des StGB mit der Verfassung, ÖJZ 2017, 1006

Die Autorin stellt die Verfassungskonformität der vermögensrechtlichen Sanktionen im Hinblick auf die Eigentumsfreiheit in Frage. Dabei werden die einfachgesetzlichen Grundrechtseingriffe der Konfiskation, des (erweiterten) Verfalls und der Einziehung auf ihr öffentliches Interesse, ihre Eignung zur Erreichung des öffentlichen Interesses, ihre Erforderlichkeit und ihre Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn geprüft.

Rubrik betreut von: Mario Schmieder / Norbert Wess
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