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ZWF 2, März 2018, Seite 91

Untersuchungshaft; Grundrechtsschutz

ZWF Redaktion

§§ 173 ff StPO

Mertens, Der OGH als Hüter der Grundrechte im Bereich der Untersuchungshaft? ecolex 2017, 1064

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Verhängung der Untersuchungshaft und mit den Rechtsmitteln, diese zu bekämpfen. Dabei wird die Entscheidungspraxis analysiert. Zudem werden wesentliche Urteile des OGH, in denen der Gerichtshof die Haftgründe und die Verhältnismäßigkeit prüfte, hervorgehoben. Der Autor kommt zum Schluss, dass kein effektiver Grundrechtsschutz durch die Rsp stattfindet, weil sich der OGH auf formale Positionen zurückzieht.

Rubrik betreut von: Mario Schmieder / Norbert Wess
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