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Strafbare Kreditvergaben im Lichte des Zivilrechts
In den letzten Jahren hatte sich der OGH mehrfach mit Nichtigkeitsbeschwerden gegen Verurteilungen oder Freisprüche von Geschäftsleitern von Kreditinstituten, denen Untreue durch unvertretbare Kreditentscheidungen vorgeworfen wurde, zu befassen. Dieser Beitrag unternimmt eine Bestandsaufnahme dieser Judikatur im Lichte der im Zivil- und Gesellschaftsrecht zu den Sorgfaltspflichten bei Kreditgewährungen etablierten Grundsätze.
1. Aktuelle strafrechtliche Judikatur
1.1. Styrian Spirit I: Bonität oder Besicherung
Das , 11 Os 91/11k, betraf die Gewährung eines unbesicherten Kredits an eine in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratene Fluggesellschaft. Der OGH stellte der Aufhebung der in erster Instanz ergangenen Freisprüche der Bankvorstände die seiner ständigen Judikatur entsprechende Rechtsauffassung voran, dass das objektive Tatbestandselement des Befugnismissbrauchs in § 153 StGB aF schon eine subjektive Komponente enthalte, nämlich dass „Missbrauch“ sowohl sprachlich als auch nach seinem materiellen Gehalt einen vorsätzlichen Fehlgebrauch einer Befugnis beinhalte. Weiters führte der OGH aus, dass ein Bankangestellter seine Befugnis, über das Vermögen...