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ZWF 2, März 2019, Seite 75

Unparteilichkeit des Richters; Ausschließung; Befangenheit

§ 43 StPO

Świderski, Zur Unparteilichkeit des Richters, ÖJZ 2019, 13

Der Beitrag untersucht, ob bei der praktischen Handhabung der Unparteilichkeit des Richters die Interessen des Angeklagten eventuell vernachlässigt werden. Zudem reflektiert er über die Reichweite der Unparteilichkeit des Richters anhand eines aktuellen Wirtschaftsstrafverfahrens, in dem die Frage aufgeworfen wurde, ob die negativen und vorverurteilungsgleichen Äußerungen des am Strafverfahren unbeteiligten Ehepartners des erkennenden Richters über einen der Angeklagten einen Grund darstellen, der geeignet ist, die volle Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit in Zweifel zu ziehen.

Rubrik betreut von: Mario Schmieder / Norbert Wess
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