Ne bis in idem; Doppelverfolgung; Sperrwirkung; Wiederaufnahme

Art 4 des 7. ZP zur EMRK

Harta, Ne bis in idem – Zusammentreffen von Verfolgungszuständigkeiten und Wiederaufnahme zulasten des Beschuldigten (2021)

Niemand darf nach rechtskräftigem Verfahrensabschluss wegen derselben Sache noch einmal verfolgt werden. So verlangt es Art 4 des 7. ZP zur EMRK. Das vorliegende Buch untersucht die Frage, ob das Verbot der Doppelverfolgung anzuwenden ist, wenn mehrere Privatanklagedelikte oder Privatanklage- und Offizialdelikte zusammentreffen. Weiters enthält das Buch die erste vertiefte Untersuchung der Frage, welche Schranken die EMRK der Wiederaufnahme zulasten des Beschuldigten setzt. Dabei werden nicht nur die Wiederaufnahmegründe des Art 4 des 7. ZP zur EMRK untersucht, sondern wird darüber hinaus aufgezeigt, dass der EGMR auch Art 6 EMRK Wiederaufnahmebeschränkungen entnimmt.