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Haller

NoVAG | Normverbrauchsabgabegesetz

Kommentar

2. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4236-9

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Dokumentvorschau
Haller - NoVAG | Normverbrauchsabgabegesetz

§ 11 Abgabenerhebung

Roman Haller

Übersicht


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I.
Rechtsentwicklung
1
II.
Bedeutung
2
III.
Finanzamtszuständigkeit
2a–2c
IV.
Lieferungen, Fälle des § 1 Z 4 und ig Erwerbe durch Unternehmer
3–8
V.
Ig Erwerbe durch Nichtunternehmer und Tatbestände gem § 1 Z 3
9–12

I. Rechtsentwicklung

1

§ 11 Abs 1 hat bereits in der Stammfassung für Unternehmer eine Erhebung der NoVA durch das für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständige Finanzamt vorgesehen. Die NoVA war dabei als Selbstberechnungsabgabe konzipiert und das Verfahren der Abgabenerhebung der Umsatzsteuer nachgebildet. Beim Tatbestand der erstmaligen Zulassung (§ 1 Z 3) lag die Zuständigkeit für die Abgabenerhebung gem § 11 Abs 2 beim für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Finanzamt, die NoVA war auch diesfalls als Selbstberechnungsabgabe konzipiert. Mit BGBl 1992/449 wurde § 11 Abs 1 sprachlich neu gefasst und in Abs 2 als zustän...

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