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Haller

NoVAG | Normverbrauchsabgabegesetz

Kommentar

2. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4236-9

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Haller - NoVAG | Normverbrauchsabgabegesetz

§ 8 Änderung der Bemessungsgrundlage oder des Durchschnittsverbrauchs

Roman Haller

Übersicht


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I.
Rechtsentwicklung
1
II.
Bedeutung
2
III.
Erfasste Tatbestände
3–5
IV.
Erfasste Fallgruppen
6
A.
Änderungen der Bemessungsgrundlage (§ 8 Abs 1 1. Fall)
7
B.
Uneinbringlichkeit des Entgelts (§ 8 Abs 2)
8–10
C.
Rückgängigmachung der Lieferung (§ 8 Abs 3)
11–13
D.
Änderungen des CO₂-Emissionswertes (§ 8 Abs 1 2. Fall)
14–17
V.
Conclusio
18, 19

I. Rechtsentwicklung

1

§ 8 in der Stammfassung hat in Abs 1 bei Änderungen der Bemessungsgrundlage oder des Durchschnittsverbrauchs eine Berichtigungsmöglichkeit vorgesehen. Abs 2 sah eine Berichtigungsmöglichkeit bei Uneinbringlichkeit des Entgelts vor. Abs 3 ermöglichte eine Berichtigung bei Rückgängigmachung der Lieferung. Abs 4 enthielt eine verfahrensrechtliche Regelung, für Fälle der Festsetzung abweichender Verbrauchswerte gem § 6 Abs 5 aF. Mit dem AbgÄG 2014 wurde der Verweis in Abs 1 auf Änderungen der CO2-Emissionswerte geändert und Abs 4 ersatzlos gestrichen.

II. Bedeutung

2

§ 8 sieht bei Lieferungen im F...

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