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Grundrechtsschutz im Strafverfahren
§ 363a StPO; Art 140 B-VG; Art 4 EUV
Schumann, Ein Spiel über Bande: Zum Diskurs der Höchstgerichte über den Grundrechtsschutz in Strafsachen, ÖJZ 2018, 850
Anlässlich eines jüngst ergangenen Schlussantrags des Generalanwalts in einem vom OGH in Strafsachen in Gang gesetzten Vorabentscheidungsverfahrens des EuGH setzt sich dieser Beitrag mit dem Verhältnis von Erneuerungsantrag an den OGH und Parteiantrag auf Normenkontrolle an den VfGH auseinander, um sich anschließend dem von VfGH und OGH geführten Zuständigkeits- und Deutungsdiskurses zum Grundrechtsschutz zu widmen.