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Von A(ugenblicksversagen) bis Z(weitschlüssel)
Ausgewählte Rechtsprechung deutscher Gerichte zur grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalles
Im vorliegenden Beitrag werden 28 Entscheidungen deutscher Gerichte seit 2010 untersucht. Im Zentrum steht immer die Frage, ob hinsichtlich der Herbeiführung des Versicherungsfalles grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder nicht.
1. Einleitung
Der Vorwurf grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles im Sinne des § 61 VersVG bzw seines deutschen Pendants (§ 81 deutsches VVG) enttäuscht regelmäßig die Hoffnungen des geschädigten Versicherungsnehmers auf Ersatz. Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist in ihrer Kasuistik für juristische Laien oft unverständlich geworden, mag auch der dahinter stehende Gedanke keineswegs überkomplex sein. Immer wieder wird auch der Vorwurf erhoben, dass Versicherer voreilig grobe Fahrlässigkeit annehmen (was langfristig übrigens keineswegs im Interesse der Versicherungswirtschaft liegt).
Da die Rechtslage in Österreich und in Deutschland grundsätzlich identisch ist (abgesehen von der in Deutschland 2008 eingeführten Quotelung und der Repräsentantenhaftung) und sich Rechtswissenschaft wie -praxis der beiden Staaten im Bereich des Versicherungsrechts seit jeher wechselseitig beeinflussen, bietet es sich auch für den österreichischen Praktiker an, ein Blick darauf z...