KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz
3. Aufl. 2020
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 24 Anspruchsberechtigung
Übersicht der Kommentierung
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. | Überblick | |||
II. | Erwerbstätigkeit vor Geburt (Abs 1 Z 2 und Abs 2) | |||
A. | Definition | |||
B. | Dauer | |||
C. | Kein Bezug von Leistungen der Arbeitslosen- versicherung | |||
D. | Gleichgestellte Zeiten | |||
1. | Mindestdauer davor liegender Erwerbstätigkeit | |||
2. | Beschäftigungsverbot | |||
3. | Karenz | |||
4. | Präsenzdienst? | |||
III. | Zuverdienstgrenze und Nichtbezug von AlV-Leistungen (Abs 1 Z 3) | |||
IV. | Unionsrecht | |||
I. Überblick
1
Durch das ea KBG soll jenen Eltern, die vor der Geburt über ein relativ hohes Erwerbseinkommen verfügt haben, die Möglichkeit gegeben werden, trotz kurzzeitigem Rückzug aus dem Erwerbsleben den bisherigen Lebensstandard aufrechtzuerhalten (340 BlgNR 24. GP, 16).
2
Die für das pauschale KBG geltenden materiellen und verfahrensrechtl Bestimmungen sind gem § 24e Abs 1 Satz 1 mit Ausnahme der Regelungen über den Zuschlag bei Mehrlingsgeburten und die Anspruchsdauer auch auf das ea KBG anzuwenden. Daher müssen auch für das ea KBG die Anspruchsvoraussetzungen nach § 2 Abs 1 Z 1, 2, 4 und 5 erfüllt sein (§ 24 Abs 1 Z 1).
3
Der Bezug von ea KBG schließt einen Bezug von pauschalem KBG und umgekehrt aus (§ 1 letzter Satz).
4
Die Höhe des ea KBG regelt § 24a, die Ans...