Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

3. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-0649-1

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Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 2 Anspruchsberechtigung

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis
1, 2
A.
Väter
3, 4
B.
Partnerinnen der Mutter
5
II.
Anspruch auf/Bezug von Familienbeihilfe (Abs 1 Z 1)
6
III.
Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich (Abs 1 Z 2)
7, 8
IV.
Koordinierung nach Unionsrecht
A.
Sachlicher Anwendungsbereich
9
B.
Grenzüberschreitender Sachverhalt
C.
Territorialer Anwendungsbereich
D.
Persönlicher Anwendungsbereich
E.
Bestimmung des anwendbaren Rechts
1315
F.
Exportverpflichtung
G.
Antikumulierung
V.
Inanspruchnahme von Familienzeit (Abs 1 Z 3 und Abs 4)
1820
VI.
Gemeinsamer Haushalt (Abs 1 Z 4, Abs 3 und 3a)
21c–c 21c
VII.
Erwerbstätigkeit vor Geburt (Abs 1 Z 5 und Abs 7)
2224
VIII.
Rechtmäßiger Aufenthalt (Abs 1 Z 6)
2528

I.  Allgemeines und anspruchsberechtigter Personenkreis

1

§ 2 fasst die Anspruchsvoraussetzungen für den FamZeitb zusammen, welche – wie beim KBG – kumulativ erfüllt sein müssen.

2

Die Leistung kann pro Geburt gem Abs 2 nur einmal bezogen werden. Abs 5 normiert für Zweifelsfälle ein Vorrecht desjenigen Elternteils, der den Antrag zuerst gestellt hat, sonst desjenigen, der das Kind nicht überwiegend betreut. Ein gleichzeitigerBezug mit KBG durch dieselbe Person i...

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