KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz
3. Aufl. 2020
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 35
1
Die Regelung ist dem früheren § 39e FLAG nachgebildet (620 BlgNR 21. GP, 65).
2
Zu anspruchsberechtigten Angehörigen iSd Abs 1 Z 2 vgl § 123 ASVG.
3
Vertragsärzte iSd Abs 2 sind freiberuflich tätige Ärzte, die mit KVT über die Behandlung krankenversicherter Personen einen privatrechtl Vertrag abgeschlossen haben (§§ 341 ff ASVG; vgl Schober in Sonntag, ASVG § 135 Rz 7 mwN).
4
Zum Inhalt der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen vgl § 7 Abs 1, zur Kürzung des Leistungsanspruchs bei Nichtdurchführung vgl § 3 Abs 2, 7 Abs 2 bis 4, 24a Abs 4 und 24c.