Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

3. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-0649-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 31 Rückforderung

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Subjektive Rückforderungstatbestände
A.
Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)
1
B.
Verschweigung von Tatsachen (Abs 1 2. Fall)
2
C.
Erkennenmüssen des unberechtigten Bezugs (Abs 1 3. Fall)
3
D.
Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Einkunftsermittlung (Abs 2 3. Fall)
4, 5
II.
Objektive Rückforderungstatbestände
A.
Rückwirkende Feststellung anspruchsausschließender Tatsachen (Abs 2 1. Fall)
6–a 10a
B.
Irrtümliche Auszahlung der Leistung (Abs 2 2. Fall)
10b10b–10d 10d
C.
Überschreitung der Zuverdienstgrenze (Abs 2 4. Fall)
11–a 13a
III.
Ersatzpflicht Dritter und Partner (Abs 3 und 3b)
1416
IV.
Modalitäten und Modifikationen des Rückforderungsrechts (Abs 3a, 3c, 4 bis 6)
A.
Tod des Kindes
B.
Aufrechnung
17–a 18a
C.
Zahlungserleichterungen
1.
Grundsätze
19a, a 19a
2.
Ratengewährung
20, 21
3.
Stundung
4.
Verzicht
23, 24
V.
Verjährung (Abs 7)
2527
VI.
Verfahren
2833

I.  Subjektive Rückforderungstatbestände

A. Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)

1

Anders als § 107 Abs 1 ASVG fordert das KBGG nicht bewusst unrichtige Angaben. Objektiv unrichtige Angaben begründen jedoch keine Rückforderungspflicht Der Begriff „unwahr“ (aus der Fassung vor BGBl I 2016/53) deutet vielmehr auf eine subjektive Komponente hin (VwGH 96/08/0352 zu § 25 Abs 1 AlVG). E...

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.