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BFGjournal 5, Mai 2013, Seite 195

Großmutterzuschuss zur Kompensation eines Vermögensabgangs bei der Enkelgesellschaft


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Großmutterzuschuss zur Kompensation eines Vermögensabgangs bei Enkelgesellschaft
RV/0674-W/08
§ 2 Z 4 i. V. m. § 8 Abs. 1 KVG; beim VwGH anhängig unter 2012/16/0239

1. Der Fall

Im Zeitpunkt des Abschlusses des Einbringungsvertrags war F die Alleingesellschafterin der E. E war Alleingesellschafterin sowohl der A-GmbH als auch der B-GmbH. Mit dem S. 196 Einbringungsvertrag brachte die A-GmbH die Geschäftsanteile, die sie an der C-GmbH und an der D-GmbH besaß, unter Inanspruchnahme der steuerlichen Begünstigungen des Art. III UmgrStG in die B-GmbH ein. Da die unmittelbaren Beteiligungsverhältnisse an der einbringenden und der übernehmenden Gesellschaft übereinstimmten, konnte eine Anteilsgewährung an der einbringenden Gesellschaft unterbleiben. Die Großmuttergesellschaft F leistete zur Vermeidung eines Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr im Zuge der geplanten Einbringung an die A-GmbH einen „Großmutterzuschuss“ in Höhe von 4 Mio. Euro. Geplant war, bereits im Anschluss daran eine Sidestream-Spaltung der Muttergesellschaft E durchzuführen, wobei F„Großmutter“ blieb.

Dieser Einbringungsvorgang wurde mit 0 Euro selbstberechnet und dazu angemerkt, dass der Einbringungsvertrag ...

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