Vlbg BauG | Vorarlberger Baugesetz

§ 44 Berechtigung zur Benützung

Übersicht

I. Kommentierung

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Historisch: Mit LGBl Nr 47/2017 ist der bisherige Abs 4 entfallen und Abs 5 somit unbenannt worden. Die letzte Änderung ist auf LGBl Nr 78/2017 zurückzuführen, mit welchem ein Großteil der Bestimmung – auch im Zusammenhang mit der Änderung des § 43 – entfallen ist.

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Anmerkung: Anders als bisher ist die Erteilung einer Benützungsbewilligung grundsätzlich nicht mehr vorgesehen (Rz 7). Auch in Niederösterreich wurde an die Stelle des Benützungsbewilligungsbescheides die Fertigstellungsanzeige gesetzt (W. Pallitsch/Ph. Pallitsch/W. Kleewein, Niederösterreichisches Baurecht⁸, 457).

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Zu Abs 1: Bei anzeigepflichtigen Bauvorhaben ist die Benützung ohne entsprechende Meldung der Fertigstellung (gem § 43) oder Erteilung einer Benützungsbefugnis zulässig.

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Zu Abs 2: Bei bewilligungspflichtigen Bauvorhaben iSd § 18 Abs 1 genügt bereits das Vorliegen der vollständigen Meldung über die Vollendung bei der Behörde. Die Benützung erfolgt grundsätzlich...