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Lampert/Tschofen

Vlbg BauG | Vorarlberger Baugesetz

Kommentar

1. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3716-7

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Lampert/Tschofen - Vlbg BauG | Vorarlberger Baugesetz

§ 40 Herstellung des rechtmäßigen Zustandes

Sabrina Tschofen

Übersicht


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I.
Kommentierung
18
II.
Judikatur
938
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – LGBl Nr 52/2001
3943
B.
Novelle 2007 – LGBl Nr 44/2007
4445
C.
Novelle 2013 – LGBl Nr 44/2013
D.
Novelle 2017 – LGBl Nr 47/2017
4750

I. Kommentierung

1

Historisch: Eine erste Änderung der Gesetzesstelle wurde mit LGBl Nr 44/2007 in Abs 2 erster Satz sowie in Abs 3 zweiter Satz vorgenommen. Mit LGBl Nr 44/2013 wurde sodann eine Anpassung im Hinblick auf die bescheidmäßige Erledigung vorgenommen. Zuletzt wurden Abs 1 sowie Abs 2 mit LGBl Nr 47/2017 grundlegend modifiziert bzw ersetzt. Ebenso sind die Änderungen bzw Ergänzungen in Abs 3 (letzter Satz) auf dieselbe Novelle zurückzuführen. Abs 5 wurde zeitgleich gestrichen und die übrigen Absätze wurden entsprechend umnummeriert.

2

Anmerkung: Bei den in dieser Bestimmung vorgesehenen Instrumenten handelt es sich um solche der „Baupolizei“. Zwar enthält das Vlbg BauG noch weitere solche Instrumente (bspw in § 39 oder auch § 48 und § 49), doch handelt es sich hierbei um die am ausführlichsten geregelten Instrumente.

Aufgrund des Zusammenhangs von § 39 und § 40 ist auf die Rechtsprechung des VwGH hinzuweisen, welcher die Fra...

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