Nach den aktuellen Änderungen im Außensteuergesetz (dAStG) hat das deutsche BMF mit Datum vom 14.7.2021 neue Verwaltungsgrundsätze für die internationale Einkunftsabgrenzung nach dem Maßstab des Fremdvergleichs bei verbundenen Unternehmen veröffentlicht. Diese Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise (im Folgenden: VWG Verrechnungspreise) ergänzen die Verwaltungsgrundsätze 2020 vom 3.12.2020 (im Folgenden: VWG 2020) im Wesentlichen um materiellrechtliche Regelungen.

Mit den VWG Verrechnungspreise nimmt das dBMF umfassend Stellung zu den Grundsätzen der Einkünftekorrektur gemäß § 1 dAStG. Dabei bezieht sich das dBMF wiederholt auf die neuen OECD-Verrechnungspreisleitlinien (OECD-VPL 2017) und hebt gleichzeitig frühere dBMF-Schreiben auf. Durch die Orientierung an den OECD-VPL 2017 soll eine international einheitliche Umsetzung des Fremdvergleichsgrundsatzes sichergestellt werden, was auch zu einer geringeren Anzahl von Streitfällen führen soll. Das dBMF-Schreiben vom 14.7.2021 ist auf alle offenen Fälle anzuwenden, obwohl sich einige Aussagen auch bereits auf geänderte gesetzliche Regelungen (zB Abzugssteuerentlastungsmodernisierungsgesetz) beziehen, die erst ab dem 1.1.2022 anzuwenden sind. Damit müssen sich alle Rechtsanwender, d...