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TPI 1, Februar 2022, Seite 19

Verrechnungspreiskorrekturen und Fremdvergleichsgrundsatz innerhalb der Hinzurechnungsbesteuerung

Systematisches Defizit der Hinzurechnungsbesteuerung bei unentgeltlichen Downstream-Nutzungsvorteilen im Ausland zwischen ausländischer Tochter- und Enkelkapitalgesellschaft?

Thomas Kollruss

Dieser Beitrag beleuchtet erstmals das Verhältnis von Verrechnungspreiskorrekturen und Fremdvergleichsgrundsatz (§ 6 Z 6 EStG) innerhalb der Hinzurechnungsbesteuerung bei nicht fremdvergleichskonformen Geschäftsbeziehungen der ausländischen Passivgesellschaft im Ausland mit verbundenen ausländischen Unternehmen.

1. Vorbemerkung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit Verrechnungspreiskorrekturen im Regelungssystem der Hinzurechnungsbesteuerung (§ 10a KStG). Die Anwendung von Verrechnungspreisregelungen innerhalb der Hinzurechnungsbesteuerung, insbesondere im Rahmen der Ermittlung der passiven Einkünfte bei nicht fremdvergleichskonformen Transaktionen oder Geschäftsbeziehungen der ausländischen Passivgesellschaft im Ausland, ist in der Literatur bislang nicht untersucht worden. Literatur hierzu ist nicht vorhanden. Eine diesbezügliche Analyse ist daher anhand der vorhandenen Primärquellen (Gesetzesnormen, Verordnungen, Rechtsprechung, Richtlinien) vorzunehmen. Loukota und die VPR 2021, Rz 505, befassen sich mit einem anderen Sachverhalt, nämlich mit nicht fremdvergleichskonformen Geschäftsbeziehungen der inländischen beherrschenden Körperschaft zur ausländischen Passivgesellschaft (Inland-Ausland-Bezug) und der d...

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