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TPI 2, April 2019, Seite 71

Die Beweiskraft der Verrechnungspreisdokumentation in Betriebsprüfungen

Teil 1: Das erforderliche Beweismaß

Christian M. Scholz

In Betriebsprüfung behaupten Steuerbehörden häufig, dass Steuerpflichtige das Fremdvergleichsprinzip verletzt hätten, während diese dies bestreiten. Daher stellt sich in der Praxis die Frage, auf welcher Beweis- und Indizienlage fremdunübliches Verhalten festgestellt werden kann. Der vorliegende zweiteilige Beitrag stellt im ersten Teil das Beweismaß dar, das bei Verrechnungspreiskorrekturen in Deutschland erforderlich ist, und entwickelt auf der Basis der Theorie sogenannter Bayesianischer Netzwerke, die in der forensischen Wissenschaft verwendet werden, einen Ansatz, die Beweiskraft von Verrechnungspreisdokumentation zu messen.

1. Einleitung

Bekanntermaßen ist die Bestimmung fremdüblicher Verrechnungspreise keine exakte Wissenschaft, sondern erfordert das Ermessen der Finanzverwaltung und des Steuerpflichtigen. Verrechnungspreise stellen allerdings in der Praxis häufig den größten Streitpunkt zwischen Finanzverwaltungen und Steuerpflichtigen dar und führen in vielen Fällen zu hohen Steuernachzahlungen und darauffolgend zu Verständigungsverfahren und – seltener – zu Finanzgerichtsfällen. Die Besonderheit bei Verrechnungspreisprüfungen besteht dabei darin, dass nicht die Anwendung de...

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