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TPI 5, Oktober 2018, Seite 236

Das ICAP-Konzept der OECD – Umsetzbarkeit in Österreich?

Eine Einschätzung auf Basis der aktuellen Rahmenbedingungen

Gerhard Steiner und Roland Macho

Das International Compliance Assurance Programme (ICAP) ist ein weiterer Schritt im Bemühen der OECD, die Kommunikation zwischen Unternehmen und den Steuerverwaltungen – auf freiwilliger Basis – „anzuregen“. Auf Basis der Vorlage eines „documentation package“ und einer Diskussion „mit offenem Visier“ zwischen den beiden Stakeholdern sollen die steuerlichen Risiken im Bereich der Verrechnungspreise bzw von Betriebsstättenrisiken analysiert werden. Im Rahmen eines „outcome letter“ ist vorgesehen, den Unternehmen durch die Behörden des jeweiligen Landes eine Risikoeinschätzung zu den oa Bereichen „zu kommunizieren“. Dieser Beitrag beleuchtet einerseits kurz das ICAP-Konzept selbst, andererseits wird auf die Möglichkeiten der Umsetzung der „ICAP-Idee“ im österreichischen Regelungsumfeld näher eingegangen.

1. Ausgangslage

Ende 2016 trat die OECD an einige Staaten des FTA (Forum on Tax Administration) heran und erarbeitete mit diesem Forum ein Compliance Programm für große multinationale Unternehmen, die den Anforderungen des Country-by-Country-Reportings (CbCR) unterliegen. Das als Pilotprojekt aufgesetzte ICAP-Konzept wurde am der Öffentlichkeit vorgestellt und soll laut OECD der intern...

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